Montag, 21. Mai 2012, 19:00 Uhr / 17:30 Uhr, Rathaus
Sitzung des Stadtrates
17:30 - 19:00 Uhr - "Kunst im Rathaus" (Vernissage von Werner Schubert)
Themen (öffentlich):
- Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Wirtschaftsplan RJ 2012
- Investitionsprogramm und Finanzplan 2011-2015
- Beschlussfassung zu Investitions- und Finanzplan
- Auftragsvergabe für Brücke "An der Zaubach"
- Ersatzpflanzung für Baumallee Bahnhofstraße
- Anfragen und Bekanntgaben
Sitzung des Stadtrates
17:30 - 19:00 Uhr - "Kunst im Rathaus" (Vernissage von Werner Schubert)
Themen (öffentlich):
- Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Wirtschaftsplan RJ 2012
- Investitionsprogramm und Finanzplan 2011-2015
- Beschlussfassung zu Investitions- und Finanzplan
- Auftragsvergabe für Brücke "An der Zaubach"
- Ersatzpflanzung für Baumallee Bahnhofstraße
- Anfragen und Bekanntgaben
Tipp der Woche:
verschenken Sie doch mal Gesundheit!
Unser wunderschönes Freibad ist wieder geöffnet !!! Mit einer 12er-Karte oder Jahreskarte verschenken Sie Gesundheit, Spaß und Freude an Menschen, die Ihnen wichtig sind.
Unser Spitzenkandidat Christian Ude mit Vinzenz Pyka, Karin Witzgall und Inge Aures in Hof am 25. Februar 2012
Herzlich willkommen bei der
SPD Stadtsteinach
fair - gerecht - menschlich - sozial - freiheitlich
Wir freuen uns über jeden, der sich uns anschließt, um mit uns für mehr Gerechtigkeit, soziale Ausgewogenheit, Menschlichkeit, Füreinander und Fairness zu kämpfen.
♦ eine Bitte an all unsere Bürgerinnen und Bürger: stärkt unseren örtlichen Handel, unser Gewerbe, unsere Gastronomie und kauft in Stadtsteinach ein. So sichern wir unsere Arbeitsplätze und die Attraktivität unserer Stadt. Stadtsteinach sagt hierfür DANKE! ♦
... und ... wichtig! ... unser wunderschönes Freibad ist wieder geöffnet !!! Bitte nutzt dieses hochwertige Angebot unserer Stadt, auch zum eigenen Vorteil: Schwimmen ist gesund, macht gesund und hält gesund! Und wenn ihr etwas für die Gesundheit eurer Kinder, Enkel oder von denen, die euch wichtig sind, tun wollt, so verschenkt doch einfach mal eine 12er-Karte oder eine Jahreskarte.
Aktuellste Informationen:
♦ CDU/CSU/FDP: Bestechung von Abgeordneten soll straffrei bleiben.
Fast überall in der Welt wurde inzwischen das Anti-Korruptionsgesetz ratifiziert. Nur CDU/CSU und FDP stellen sich hier quer, lehnen den Antrag der SPD auf Verbot der Bestechung von Abgeordneten und die Ratifizierung des Anti-Korruptionsgesetzes strikt ab und ermöglichen so, dass die Bestechung von Abgeordneten weiterhin straffrei bleibt. Warum wohl?
♦ CSU vernachlässigt sträflichst die bayerischen Regionen
Bis 2025 werden Museen und Galerien in Bayern für fast 800 Mio saniert. Rund 648 Millionen gehen nach München. Die restlichen 146 Millionen darf sich das übrige Land teilen. Das versteht die CSU unter "gleichmäßiger Entwicklung aller Landesteile!"
♦ CSU und FDP stellen sich gegen Oberfranken
Da proklamieren die Abgeordneten von CSU und FDP ein halbes Jahr lang ihren massiven Einsatz für die Belange von Oberfranken und wenn es zur Abstimmung kommt, dann stimmen von neun oberfränkischen CSU-Abgeordneten sieben für den Stimmkreisverlust und der FDP-Abgeordnete Thomas Hacker enthält sich. Ein unglaublich beschämendes Verhalten dieser Abgeordneten ohne Rückgrat und Ehre. Im Jahr 2013 sind die Wahlen zum nächsten Landtag. Für jeden standhaften Oberfranken wird es eine Selbstverständlichkeit sein, diesen „Verrätern an Oberfranken“ für diesen „Dolchstoß“ die Rechnung zu präsentieren.
Wie wichtig wir in Oberfranken der derzeit amtierende Bayerische Staatsregierung sind, erkennt man auch aus der vor kurzem getroffenen Entscheidung zum Standort der Solarfabrik der Zukunft. Ministerpräsident Seehofer hatte diese Solarfabrik uns Oberfranken fest zugesagt. Doch aufgrund eines Einspruches der Energiewirtschaft in Nürnberg, wird nun die Fabrik in Nürnberg errichtet, weil hier die Uni Erlangen-Nürnberg ihren Sitz hat. Dass es in Bayreuth eine Universität gibt, die seit Jahren im Bereich von Solarfolientechnologie forscht, hat die Bayerische Staatsregierung wieder einmal übersehen. Wir sollen nun mit einem „Modellversuch zur Einspeisung und Speicherung von Solarstrom“ abgespeist werden. Es liegt in unserer Hand, dieser ununterbrochenen Benachteiligung Oberfrankens mit dem Entzug der Stimmen für CSU und FDP zur Landtagswahl 2013 zu begegnen.
Oberfranken braucht ehrliche und standhafte Politiker !
Sprücheklopfer, Umfaller und Verräter haben bei uns keinen Platz !
Aktuelles Beispiel: Bgm und VG-Vorsitzender Martin Weiß kündigt großspurig seinen Austritt aus der CSU an, falls es zu einem Stimmkreisverlust kommt. Nun stimmt die CSU für den Verlust und ... Martin Weiß bleibt CSU-Mitglied. So schaut die Glaubwürdigkeit der CSU aus!
♦ nachdem die Leistungen aus dem Bildungspaket kaum beantragt werden, hier eine Zusammenstellung:
!!! bitte beantragen Sie die Leistungen für Ihr Kind / Ihre Kinder !!!
- Mittagsverpflegung: An Schulen oder Tageseinrichtungen werden Kosten für das gemeinschaftliche Essen bis auf einen Euro Eigenanteil übernommen.
- Ausflüge und Klassenfahrten: Für ein- und mehrtägige Klassenfahrten werden die Kosten übernommen. Die Abrechnung erfolgt mit der Schule.
- Schulbedarf: Hierfür benötigt man keinen Antrag. Arge oder Landratsamt bezahlen zum 1. August allen berechtigten Kindern 70 Euro und weitere 30 Euro zum 1. Februar, also 100 Euro pro Schuljahr.
- Nachhilfeunterricht: Das Amt zahlt, aber nur, wenn die Versetzung gefährdet ist. Das muss auch durch die Schule bestätigt werden.
- Sport- und Kulturangebote: Bis zu zehn Euro pro Monat können berechtigte Kinder und Jugendliche als Zuschuss zu Mitgliedsbeiträgen im Bereich Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit beziehungsweise für Unterricht in Kunst oder Musik erhalten.
- Mittagsverpflegung: An Schulen oder Tageseinrichtungen werden Kosten für das gemeinschaftliche Essen bis auf einen Euro Eigenanteil übernommen.
- Ausflüge und Klassenfahrten: Für ein- und mehrtägige Klassenfahrten werden die Kosten übernommen. Die Abrechnung erfolgt mit der Schule.
- Schulbedarf: Hierfür benötigt man keinen Antrag. Arge oder Landratsamt bezahlen zum 1. August allen berechtigten Kindern 70 Euro und weitere 30 Euro zum 1. Februar, also 100 Euro pro Schuljahr.
- Nachhilfeunterricht: Das Amt zahlt, aber nur, wenn die Versetzung gefährdet ist. Das muss auch durch die Schule bestätigt werden.
- Sport- und Kulturangebote: Bis zu zehn Euro pro Monat können berechtigte Kinder und Jugendliche als Zuschuss zu Mitgliedsbeiträgen im Bereich Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit beziehungsweise für Unterricht in Kunst oder Musik erhalten.
Unsere Aufgabe/unser Ziel: "Oberfranken stark machen"
- Wir dürfen nicht länger das Armenhaus von Bayern sein.
- Wir kämpfen für Gleichheit in Bayern.
- Wir stehen für Rücksichtnahme statt Egoismus.
- Wir kämpfen für Erhöhung der Förderung für Oberfranken.
- 50 Jahre ungerechte Behandlung von Oberfranken sind genug!
wir stehen für den neuen Schwung in unserer Heimat und für Bayern
- mehr Lehrer und kleinere Klassen
- Kindergarten kostenfrei, das letzte Jahr ab sofort
- Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen
- Einführung des bayerischen Pendlergeldes
- Investitionen in bayerische Pflegeheime
- Förderprogramm für energiesparende Gebäudesanierungen
- Schaffung von gentechnikfreien landwirtschaftlichen Zonen
- Verbesserung der Infrastruktur (Bahn, Telekommunikation)
- Abschaffung von Studiengebühren
- öffentliche Auftragsvergaben nur nach Tarif
Für unsere Stadt Stadtsteinach mit seinen Ortsteilen und für die Umsetzung von zukunftsweisenden, sozialen und gerechten Maßnahmen stehen:
- unser Bürgermeister Roland Wolfrum
- unsere Stadträte Winfried Hempfling, Karin Witzgall, Wolfgang Martin und Knud Espig
- unsere Kreisräte Wolfgang Hoderlein und Roland Wolfrum
- unser Bezirksrat Wolfgang Hoderlein
- unsere Landtagsabgeordnete Inge Aures
Die Finanzmärkte grundlegend neu ordnen - "Unsere
Finanzmarkgrundsätze" [PDF, 149,4 kB]
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